Rechtsprechung
| BPatG, 06.02.2002 - 28 W (pat) 129/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,30815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.10.2000 - I ZR 225/98
Viennetta
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 28 W (pat) 129/00
Soweit die Anmelderin vorträgt, sie kennzeichne ihre Sportartikel zusätzlich mit der Wortfolge "Team Telekom" folgt daraus nicht ohne weiteres, daß die unterstellte Bekanntheit dieses Schriftzugs auch auf die beanspruchte Farbkombination quasi abfärbt, zumal bei Produkten des allgemeinen Bedarf sich der Verkehr in erster Linie an der Produktbezeichnung und der Herstellerangabe orientiert und die verschiedenen Erzeugnisse nicht ausschließlich an der äußeren Gestaltung der Ware, insbesondere ihrer farblichen Aufmachung, herkunftskennzeichnend unterscheidet (vgl BGH WRP 2001, 534 Leitsatz - "Viennetta"). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 28 W (pat) 129/00
Die Maßnahmen müssen zumindest bei einem maßgeblichen Teil der beteiligten Verkehrskreise und Mitbewerber angekommen sein, was sich durch Erklärungen von Industrie- und Handelskammern wie auch im Wege demoskopischer Befragungen über die Bekanntheit der Marke belegen lässt (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 - CHIEMSEE, TZ 51).
- BPatG, 21.08.2002 - 29 W (pat) 286/00 Bei diesen beruht die Zurechnung in erster Linie auf dem Bestandteil des "T-", der vom Verkehr auf dem Gebiet der Telekommunikation als Kennzeichen der D... AG aufgefaßt und verstanden wird, und nicht auf den weiteren, rein beschreibenden Bestandteilen "ISDN", "Easy" oder "Concept" (vgl hierzu auch 28 W (pat) 129/00 - Schriftzug "Team Telekom" auf Sportartikeln in magenta/grau).
- BPatG, 21.08.2002 - 29 W (pat) 287/00 Bei diesen beruht die Zurechnung in erster Linie auf dem Bestandteil des "T-", der vom Verkehr auf dem Gebiet der Telekommunikation als Kennzeichen der Deutschen Telekom AG aufgefaßt und verstanden wird, und nicht auf den weiteren, rein beschreibenden Bestandteilen "ISDN", "Easy" oder "Concept" (vgl hierzu auch 28 W (pat) 129/00 - Schriftzug "Team Telekom" auf Sportartikeln in magenta/grau).